Monat: April 2009

Rennbahnstraße

die sieht wirklich einladend momentan aus …aber seht selbst:
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dann Grüße von den Schwänen, die auf dem Weißensee brüten…
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und zum Schluß noch ein Bild von einem Meerschweinchen, dass damit die beiden Süßen grüßen läßt, die schon so lange nicht mehr hier waren:
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Pfändungskonto

Na wenn diese Regelung zum Gesetz wird, müssen Sparkassen & CO ja mächtig umdenken, denn momentan stellt sich zum Beispiel die Berliner Sparkasse auf diesem Thema mächtig doof an!

gelesen auf n-tv

Pfändung wird schwierigerGirokonto besser geschützt

Schuldner sind künftig besser bei Pfändungen geschützt. Der Bundestag hat die Einführung eines sogenannten Pfändungsschutzkontos beschlossen: Schuldner verfügen damit über einen Freibetrag von 985,15 Euro pro Monat. Jeder Kunde kann von seiner Bank oder Sparkasse verlangen, dass sein Girokonto als sogenanntes P-Konto geführt wird. Dann kann es wegen einer Pfändung nicht mehr blockiert oder von der Bank sogar gekündigt werden. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen, dann soll es binnen zwölf Monaten in Kraft treten, voraussichtlich Mitte 2010.

Bislang kann jeder Gläubiger mit einem gerichtlichen Beschluss das Konto eines Schuldners pfänden lassen – einschließlich des Pfändungsfreibetrages von 985,15 Euro, wie Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) erklärte. Der Schuldner muss dieses Guthaben, das ihm zusteht, erst in einem aufwendigen und bürokratischen Verfahren vor Gericht geltend machen. Dabei vergeht häufig viel Zeit, so dass der Schuldner wochenlang ohne Geld auskommen muss und seine laufenden Kosten wie Miete und Strom nicht mehr über das Konto zahlen kann.

Ein Girokonto sei aber heute die Voraussetzung für die Teilhabe am Arbeits- und Wirtschaftsleben, erklärte Zypries. Vermieter schlössen ohne Kontoverbindung keinen Mietvertrag ab, Telefon- und Stromversorger buchten ihre Rechnungen per Lastschrift ab, Arbeitgeber überwiesen Gehalt oder Lohn aufs Konto. Mit dem P-Konto würden Verbraucher nicht mehr vom bargeldlosen Zahlungsverkehr ausgeschlossen und in einen Schuldenkreislauf gedrängt.

“Weltlauf der Abrüster”

 

unter obrigen Titel erschien heute in der “Welt kompakt” ein Artikel, in dem auf die Rede von dem russischen Präsident Medwedjew in Finnland, eingegangen wird.
In der Teilüberschrift hweißt es “Russischer Präsident Medwedjew übertrumpft Obama und will nicht nur Atomwaffen abschaffen”.

Nun dann – wie sagen die Spötter “kann ja noch mindestens 10 Jahre dauern” oder ” das war ja schon immer so” – SCHAUN WIR MAL :-)

….Große Politik war bereits am Montagabend angesagt. Medwedjew nutzte eine Rede in der Universität von Helsinki, um gut zwei Wochen nach dem Auftritt seines amerikanischen Amtskollegen Barack Obama in Prag Anfang April eine erste umfassende Antwort auf dessen Abrüstungsvorschläge vorzulegen. Er hatte sich dazu mit der finnischen Hauptstadt einen Ort gewählt, an dem 1975 die Schlussakte von Helsinki unterzeichnet wurde, die weitreichende Konsequenzen für Europa und die Welt haben sollte. Im Helsinki des Jahres 2009 drängte Medwedjew auf die Aushandlung eines neuen Vertrages über europäische Sicherheit – „wenn Sie so wollen, einen Vertrag Helsinki-plus“, sagte Medwedjew.
Wichtiges außenpolitisches Ziel des Kreml bleibt in einer Zeit leerer Kassen die deutliche Verringerung der strategischen Rüstungen. Erste russisch-amerikanische Verhandlungen über einen Nachfolgevertrag für die am 5.Dezember auslaufende Vereinbarung aus dem Jahr 2002 beginnen am Freitag in Rom. Medwedjew würdigte Obamas Prag-Rede angemessen zurückhaltend. Die vom amerikanischen Präsidenten genannten Bedingungen seien fair, aber aus russischer Sicht gebe es noch einiges hinzuzufügen.
Medwedjew nannte drei Bedingungen, die, sollten sie realisiert werden, „eine neue Qualität der Sicherheit“ hervorbringen könnten. Dazu müsse die Stationierung von Waffen im Weltall verhindert werden, das sei ein „sehr wichtiges und kompliziertes Thema“. Natürlich auch deshalb, weil das von den USA für Europa anvisierte Anti-Raketen-System aus russischer Sicht militärische Komponenten besitzt, die im Orbit um die Erde kreisen und andere nach sich ziehen würden.
Stolperstein zwei: Es sei unzulässig, die Reduzierungen im Bereich der Nuklearwaffen durch eine erhöhte Anzahl strategischer Trägersysteme, bestückt mit konventionellen Waffen, zu kompensieren, sagte Medwedjew. Die russischen Militärs sind beunruhigt über Pläne ihrer US-Kontrahenten, die seegestützten Trident-Raketen mit hochgenauen und durchschlagsstarken konventionellen Sprengköpfen auszustatten.
Medwedjew dazu: „Wollen die USA diese Sprengköpfe in die allgemeine Zahl der strategischen Waffen aufnehmen, oder wollen sie sie getrennt aufführen? Das muss besprochen werden.“
Drittens müsse garantiert werden, dass die Nuklearwaffen tatsächlich zerstört und nicht einfach konserviert würden, sodass sie jederzeit zurückkehren könnten. Auch sollten sie nicht in Drittländer geschafft werden. Schließlich trat der Kreml-Chef dafür ein, nicht nur die Zahl der nuklearen Sprengköpfe zu verringern, sondern auch die Trägersysteme – also land- und seegestützte Raketen sowie Flugzeuge – zu reduzieren. Russland sei zu Reduzierungen bereit, die sehr deutlich unter den noch 2002 vereinbarten Obergrenzen von 2000 bis 1700 Gefechtsköpfen liegen könnten.
Moskau möchte darüber hinaus wieder zu einer Art ABM-Vertrag zurückkehren. Die USA hatten den aus dem Jahr 1972 stammenden Vertrag über Raketenabwehrsysteme im Jahr 2002 einseitig verlassen. Beide Seiten hatten ihn bis dahin stets als Eckstein des strategischen Gleichgewichts betrachtet.
Russland, sagte Medwedjew, sei „sehr beunruhigt über die Perspektive von einseitig entfalteten Anti-Raketen-Systemen“. Das würde die gegenwärtige Kräftebalance zerstören. Wenn schon ein Anti-Raketen-System, dann ein globales, das nicht von einem einzelnen Staat oder einer Staatengruppe beherrscht werden dürfe.

Name darf genannt werden – Schlappe für Stasi-Spitzel

Die folgende Meldung hat mich richtig gefreut. Nicht etwa, weil ich meine, dass man sich an solchen Menschen rächen sollte – im Gegenteil! Nur das eben solche Mensche, die früher Menschen Leid zugefügt haben, sich noch heute hinter Masken verbergen, und teilweise noch heute in Einflussreichen Positionen sitzen und dort anderen das Leben zur Hölle machen, sollte ausreichen, um deren Namen auch öffentlich bekannt zu machen!

Ehemalige Stasi-Spitzel mit Spezialaufträgen haben nach einem Urteil kein Recht auf Geheimhaltung ihrer Identität. Das Landgericht München I lehnte eine Klage des langjährigen Stasi-Spitzels Herbert Gräser aus Erfurt ab, der die Veröffentlichung seines Fotos und Namens auf der Webseite www.stasi-in-erfurt.de unterbinden wollte.

Gräser war laut Urteil 1981 vom Ministerium für Staatssicherheit der DDR als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) angeworben worden. 1989 war er sogar als IMB tätig – das Stasi-Kürzel für einen “Inoffiziellen Mitarbeiter zur Bearbeitung im Verdacht der Feindtätigkeit stehender Personen”. Damit war Gräser auch für “Zersetzung, Zerschlagung und Zurückdrängung” von Gegnern des SED- Regimes zuständig, wie es in der Gerichtsmitteilung hieß (Az:9O1277/09).

Vor diesem Hintergrund trete das Interesse des Klägers an der Anonymität hinter die allgemeine Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit und Wissenschaftsfreiheit zurück, urteilten die Richter. Gräser hatte den Münchner Joachim Heinrich verklagt, der auf seiner Webseite ein Foto aus dem Jahr 1989 veröffentlicht hat. Dabei ist Gräser als vermeintlicher Bürgerrechtler bei der Besetzung der Erfurter Stasi-Zentrale abgebildet. Im Bildtext nennt Heinrich sowohl Klar- als auch Decknamen des Ex-Spitzels.

Aufarbeitung historischer Themen hat Vorrang

Die Richter urteilten, dass die Aufarbeitung historischer Ereignisse “in nicht hinnehmbarem Maße” zurückgedrängt werde, wenn nicht voll umfänglich darüber berichtet werden dürfe. Im vorliegenden Fall sei es auch nicht so, dass die Person des Klägers für die historische Aufarbeitung irrelevant wäre. “Man darf das historische Foto also nicht nur zeigen, sondern auch sagen, wer und was darauf zu sehen ist”, heißt es in der Mitteilung des Gerichts.

Webseiten-Betreiber Heinrich wertete das Urteil als “Meilenstein gegen das Vergessen und für die Meinungsfreiheit bei der wissenschaftlichen Aufarbeitung der DDR-Geschichte”.

Meine Gefühle zum 9.11.1989

Heutige Meldung bei n-tv:

Offenbar Tipp von SED-FunktionärAnruf beschleunigte Mauerfall

Die Geschichte des Mauerfalls muss nach einem Medienbericht umgeschrieben werden. Der italienische Journalist Riccardo Ehrmann, der am 9. November 1989 Günther Schabowski die alles entscheidende Frage nach dem neuen Reisegesetz für DDR-Bürger stellte, wurde nach eigenen Angaben im Vorfeld von einem SED-Funktionär auf die Spur gesetzt, wie das MDR-Magazin “artour” vorab berichtet.

Die Frage nach dem Reisegesetz sei “kein Zufall” gewesen, sagte Ehrmann dem TV-Magazin. Er habe vorher einen mysteriösen Anruf eines ihm bekannten SED-Spitzenfunktionärs erhalten, der ihn aufgefordert habe, in der Pressekonferenz “unbedingt nach dem Reisegesetz zu fragen”.

Ehrmann hatte Schabowski in der Pressekonferenz nach dem Inkrafttreten des Reisegesetzes gestellt, worauf der damalige Ost-Berliner SED-Bezirkschef “sofort, unverzüglich” antwortete. Noch in der Nacht zogen tausende Ost-Berliner zu den Grenzübergängen.

Mit AFP

Meiner Meinung nach wird und wurde bis jetzt immer wieder vergessen, WAS für ein Tag der 9.November war.
So weit ich von meinem “ständigen Besuchern” erfahren hatte, waren sich wohl die Herren dort nicht ganz einig, in welche Richtung das ganze gehen sollte. Meine Besucher wußten auf jeden Fall am 9.11.1989 schon gegen 18Uhr, dass sie zum letzten Mal gekommen sein würden, und wünschten mir weiterhin alles Gute.
Das die “wichtigsten Funktionsträger des MfS” an diesem Tag nicht erreichbar waren, war ja kein Zufall. Auch in den Filmen wird ja immer wieder gezeigt, dass die Soldaten an den Grenzübergangstellen keine neuen Befehle bekamen. Hat den keiner mehr seinen DDR-Kalender von den alten Jahren noch, um zu schauen, welcher “Feiertag” der 9.November war? Das ist doch die Lösung, warum alles an diesem Tag so ablaufen konnte, und nur an diesem Tag.

Schwanenteich

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Heute waren wir auf dem Weg um den See, und haben einen Abstecher bei den Schwänen gemacht. Zu unserem Glück waren gerade beide beim Nest.
Und was soll ich sagen? Da hat sich doch extra für uns jemand vom Nest erhoben 😉 damit wir ein paar Bilder von den Eiern machen können 😀
Waren wohl gerade im richtigen Moment da, als die Schwänin die Eier drehen wollte. Nun seht selbst: und zählt.

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