Monatsarchiv für April 2009

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Rennbahnstraße

die sieht wirklich einladend momentan aus …aber seht selbst:
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dann Grüße von den Schwänen, die auf dem Weißensee brüten…
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und zum Schluß noch ein Bild von einem Meerschweinchen, dass damit die beiden Süßen grüßen läßt, die schon so lange nicht mehr hier waren:
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Geschrieben von Thomas am 24. April 2009 | Abgelegt unter Schwäne,Weißensee | Keine Kommentare

Pfändungskonto

Na wenn diese Regelung zum Gesetz wird, müssen Sparkassen & CO ja mächtig umdenken, denn momentan stellt sich zum Beispiel die Berliner Sparkasse auf diesem Thema mächtig doof an!

gelesen auf n-tv

Pfändung wird schwierigerGirokonto besser geschützt

Schuldner sind künftig besser bei Pfändungen geschützt. Der Bundestag hat die Einführung eines sogenannten Pfändungsschutzkontos beschlossen: Schuldner verfügen damit über einen Freibetrag von 985,15 Euro pro Monat. Jeder Kunde kann von seiner Bank oder Sparkasse verlangen, dass sein Girokonto als sogenanntes P-Konto geführt wird. Dann kann es wegen einer Pfändung nicht mehr blockiert oder von der Bank sogar gekündigt werden. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen, dann soll es binnen zwölf Monaten in Kraft treten, voraussichtlich Mitte 2010.

Bislang kann jeder Gläubiger mit einem gerichtlichen Beschluss das Konto eines Schuldners pfänden lassen – einschließlich des Pfändungsfreibetrages von 985,15 Euro, wie Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) erklärte. Der Schuldner muss dieses Guthaben, das ihm zusteht, erst in einem aufwendigen und bürokratischen Verfahren vor Gericht geltend machen. Dabei vergeht häufig viel Zeit, so dass der Schuldner wochenlang ohne Geld auskommen muss und seine laufenden Kosten wie Miete und Strom nicht mehr über das Konto zahlen kann.

Ein Girokonto sei aber heute die Voraussetzung für die Teilhabe am Arbeits- und Wirtschaftsleben, erklärte Zypries. Vermieter schlössen ohne Kontoverbindung keinen Mietvertrag ab, Telefon- und Stromversorger buchten ihre Rechnungen per Lastschrift ab, Arbeitgeber überwiesen Gehalt oder Lohn aufs Konto. Mit dem P-Konto würden Verbraucher nicht mehr vom bargeldlosen Zahlungsverkehr ausgeschlossen und in einen Schuldenkreislauf gedrängt.

Geschrieben von Thomas am 24. April 2009 | Abgelegt unter Allgemein,Ungerechtigkeit | 5 Kommentare

“Weltlauf der Abrüster”

 

unter obrigen Titel erschien heute in der “Welt kompakt” ein Artikel, in dem auf die Rede von dem russischen Präsident Medwedjew in Finnland, eingegangen wird.
In der Teilüberschrift hweißt es “Russischer Präsident Medwedjew übertrumpft Obama und will nicht nur Atomwaffen abschaffen”.

Nun dann – wie sagen die Spötter “kann ja noch mindestens 10 Jahre dauern” oder ” das war ja schon immer so” – SCHAUN WIR MAL :-)

….Große Politik war bereits am Montagabend angesagt. Medwedjew nutzte eine Rede in der Universität von Helsinki, um gut zwei Wochen nach dem Auftritt seines amerikanischen Amtskollegen Barack Obama in Prag Anfang April eine erste umfassende Antwort auf dessen Abrüstungsvorschläge vorzulegen. Er hatte sich dazu mit der finnischen Hauptstadt einen Ort gewählt, an dem 1975 die Schlussakte von Helsinki unterzeichnet wurde, die weitreichende Konsequenzen für Europa und die Welt haben sollte. Im Helsinki des Jahres 2009 drängte Medwedjew auf die Aushandlung eines neuen Vertrages über europäische Sicherheit – „wenn Sie so wollen, einen Vertrag Helsinki-plus“, sagte Medwedjew.
Wichtiges außenpolitisches Ziel des Kreml bleibt in einer Zeit leerer Kassen die deutliche Verringerung der strategischen Rüstungen. Erste russisch-amerikanische Verhandlungen über einen Nachfolgevertrag für die am 5.Dezember auslaufende Vereinbarung aus dem Jahr 2002 beginnen am Freitag in Rom. Medwedjew würdigte Obamas Prag-Rede angemessen zurückhaltend. Die vom amerikanischen Präsidenten genannten Bedingungen seien fair, aber aus russischer Sicht gebe es noch einiges hinzuzufügen.
Medwedjew nannte drei Bedingungen, die, sollten sie realisiert werden, „eine neue Qualität der Sicherheit“ hervorbringen könnten. Dazu müsse die Stationierung von Waffen im Weltall verhindert werden, das sei ein „sehr wichtiges und kompliziertes Thema“. Natürlich auch deshalb, weil das von den USA für Europa anvisierte Anti-Raketen-System aus russischer Sicht militärische Komponenten besitzt, die im Orbit um die Erde kreisen und andere nach sich ziehen würden.
Stolperstein zwei: Es sei unzulässig, die Reduzierungen im Bereich der Nuklearwaffen durch eine erhöhte Anzahl strategischer Trägersysteme, bestückt mit konventionellen Waffen, zu kompensieren, sagte Medwedjew. Die russischen Militärs sind beunruhigt über Pläne ihrer US-Kontrahenten, die seegestützten Trident-Raketen mit hochgenauen und durchschlagsstarken konventionellen Sprengköpfen auszustatten.
Medwedjew dazu: „Wollen die USA diese Sprengköpfe in die allgemeine Zahl der strategischen Waffen aufnehmen, oder wollen sie sie getrennt aufführen? Das muss besprochen werden.“
Drittens müsse garantiert werden, dass die Nuklearwaffen tatsächlich zerstört und nicht einfach konserviert würden, sodass sie jederzeit zurückkehren könnten. Auch sollten sie nicht in Drittländer geschafft werden. Schließlich trat der Kreml-Chef dafür ein, nicht nur die Zahl der nuklearen Sprengköpfe zu verringern, sondern auch die Trägersysteme – also land- und seegestützte Raketen sowie Flugzeuge – zu reduzieren. Russland sei zu Reduzierungen bereit, die sehr deutlich unter den noch 2002 vereinbarten Obergrenzen von 2000 bis 1700 Gefechtsköpfen liegen könnten.
Moskau möchte darüber hinaus wieder zu einer Art ABM-Vertrag zurückkehren. Die USA hatten den aus dem Jahr 1972 stammenden Vertrag über Raketenabwehrsysteme im Jahr 2002 einseitig verlassen. Beide Seiten hatten ihn bis dahin stets als Eckstein des strategischen Gleichgewichts betrachtet.
Russland, sagte Medwedjew, sei „sehr beunruhigt über die Perspektive von einseitig entfalteten Anti-Raketen-Systemen“. Das würde die gegenwärtige Kräftebalance zerstören. Wenn schon ein Anti-Raketen-System, dann ein globales, das nicht von einem einzelnen Staat oder einer Staatengruppe beherrscht werden dürfe.

Geschrieben von Thomas am 22. April 2009 | Abgelegt unter Zeitgeschehen | Keine Kommentare

Kirschblütenfest

nicht nur der Treffpunkt von der Selbsthilfegruppe, sondern auch ein Ort wo man heute Freude und Spaß spass
hatte und die Natur genießen konnte.
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spass
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1904-005

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Geschrieben von Thomas am 19. April 2009 | Abgelegt unter Natur | Keine Kommentare

Name darf genannt werden – Schlappe für Stasi-Spitzel

Die folgende Meldung hat mich richtig gefreut. Nicht etwa, weil ich meine, dass man sich an solchen Menschen rächen sollte – im Gegenteil! Nur das eben solche Mensche, die früher Menschen Leid zugefügt haben, sich noch heute hinter Masken verbergen, und teilweise noch heute in Einflussreichen Positionen sitzen und dort anderen das Leben zur Hölle machen, sollte ausreichen, um deren Namen auch öffentlich bekannt zu machen!

Ehemalige Stasi-Spitzel mit Spezialaufträgen haben nach einem Urteil kein Recht auf Geheimhaltung ihrer Identität. Das Landgericht München I lehnte eine Klage des langjährigen Stasi-Spitzels Herbert Gräser aus Erfurt ab, der die Veröffentlichung seines Fotos und Namens auf der Webseite www.stasi-in-erfurt.de unterbinden wollte.

Gräser war laut Urteil 1981 vom Ministerium für Staatssicherheit der DDR als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) angeworben worden. 1989 war er sogar als IMB tätig – das Stasi-Kürzel für einen “Inoffiziellen Mitarbeiter zur Bearbeitung im Verdacht der Feindtätigkeit stehender Personen”. Damit war Gräser auch für “Zersetzung, Zerschlagung und Zurückdrängung” von Gegnern des SED- Regimes zuständig, wie es in der Gerichtsmitteilung hieß (Az:9O1277/09).

Vor diesem Hintergrund trete das Interesse des Klägers an der Anonymität hinter die allgemeine Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit und Wissenschaftsfreiheit zurück, urteilten die Richter. Gräser hatte den Münchner Joachim Heinrich verklagt, der auf seiner Webseite ein Foto aus dem Jahr 1989 veröffentlicht hat. Dabei ist Gräser als vermeintlicher Bürgerrechtler bei der Besetzung der Erfurter Stasi-Zentrale abgebildet. Im Bildtext nennt Heinrich sowohl Klar- als auch Decknamen des Ex-Spitzels.

Aufarbeitung historischer Themen hat Vorrang

Die Richter urteilten, dass die Aufarbeitung historischer Ereignisse “in nicht hinnehmbarem Maße” zurückgedrängt werde, wenn nicht voll umfänglich darüber berichtet werden dürfe. Im vorliegenden Fall sei es auch nicht so, dass die Person des Klägers für die historische Aufarbeitung irrelevant wäre. “Man darf das historische Foto also nicht nur zeigen, sondern auch sagen, wer und was darauf zu sehen ist”, heißt es in der Mitteilung des Gerichts.

Webseiten-Betreiber Heinrich wertete das Urteil als “Meilenstein gegen das Vergessen und für die Meinungsfreiheit bei der wissenschaftlichen Aufarbeitung der DDR-Geschichte”.

Geschrieben von Thomas am 16. April 2009 | Abgelegt unter Ungerechtigkeit,Zeitgeschehen | Keine Kommentare

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