Monat: April 2009

unter obrigen Titel erschien heute in der “Welt kompakt” ein Artikel, in dem auf die Rede von dem russischen Präsident Medwedjew in Finnland, eingegangen wird.
In der Teilüberschrift hweißt es “Russischer Präsident Medwedjew übertrumpft Obama und will nicht nur Atomwaffen abschaffen”.

Nun dann – wie sagen die Spötter “kann ja noch mindestens 10 Jahre dauern” oder ” das war ja schon immer so” – SCHAUN WIR MAL

….Große Politik war bereits am Montagabend angesagt. Medwedjew nutzte eine Rede in der Universität von Helsinki, um gut zwei Wochen nach dem Auftritt seines amerikanischen Amtskollegen Barack Obama in Prag Anfang April eine erste umfassende Antwort auf dessen Abrüstungsvorschläge vorzulegen. Er hatte sich dazu mit der finnischen Hauptstadt einen Ort gewählt, an dem 1975 die Schlussakte von Helsinki unterzeichnet wurde, die weitreichende Konsequenzen für Europa und die Welt haben sollte. Im Helsinki des Jahres 2009 drängte Medwedjew auf die Aushandlung eines neuen Vertrages über europäische Sicherheit – „wenn Sie so wollen, einen Vertrag Helsinki-plus“, sagte Medwedjew.
Wichtiges außenpolitisches Ziel des Kreml bleibt in einer Zeit leerer Kassen die deutliche Verringerung der strategischen Rüstungen. Erste russisch-amerikanische Verhandlungen über einen Nachfolgevertrag für die am 5.Dezember auslaufende Vereinbarung aus dem Jahr 2002 beginnen am Freitag in Rom. Medwedjew würdigte Obamas Prag-Rede angemessen zurückhaltend. Die vom amerikanischen Präsidenten genannten Bedingungen seien fair, aber aus russischer Sicht gebe es noch einiges hinzuzufügen.
Medwedjew nannte drei Bedingungen, die, sollten sie realisiert werden, „eine neue Qualität der Sicherheit“ hervorbringen könnten. Dazu müsse die Stationierung von Waffen im Weltall verhindert werden, das sei ein „sehr wichtiges und kompliziertes Thema“. Natürlich auch deshalb, weil das von den USA für Europa anvisierte Anti-Raketen-System aus russischer Sicht militärische Komponenten besitzt, die im Orbit um die Erde kreisen und andere nach sich ziehen würden.
Stolperstein zwei: Es sei unzulässig, die Reduzierungen im Bereich der Nuklearwaffen durch eine erhöhte Anzahl strategischer Trägersysteme, bestückt mit konventionellen Waffen, zu kompensieren, sagte Medwedjew. Die russischen Militärs sind beunruhigt über Pläne ihrer US-Kontrahenten, die seegestützten Trident-Raketen mit hochgenauen und durchschlagsstarken konventionellen Sprengköpfen auszustatten.
Medwedjew dazu: „Wollen die USA diese Sprengköpfe in die allgemeine Zahl der strategischen Waffen aufnehmen, oder wollen sie sie getrennt aufführen? Das muss besprochen werden.“
Drittens müsse garantiert werden, dass die Nuklearwaffen tatsächlich zerstört und nicht einfach konserviert würden, sodass sie jederzeit zurückkehren könnten. Auch sollten sie nicht in Drittländer geschafft werden. Schließlich trat der Kreml-Chef dafür ein, nicht nur die Zahl der nuklearen Sprengköpfe zu verringern, sondern auch die Trägersysteme – also land- und seegestützte Raketen sowie Flugzeuge – zu reduzieren. Russland sei zu Reduzierungen bereit, die sehr deutlich unter den noch 2002 vereinbarten Obergrenzen von 2000 bis 1700 Gefechtsköpfen liegen könnten.
Moskau möchte darüber hinaus wieder zu einer Art ABM-Vertrag zurückkehren. Die USA hatten den aus dem Jahr 1972 stammenden Vertrag über Raketenabwehrsysteme im Jahr 2002 einseitig verlassen. Beide Seiten hatten ihn bis dahin stets als Eckstein des strategischen Gleichgewichts betrachtet.
Russland, sagte Medwedjew, sei „sehr beunruhigt über die Perspektive von einseitig entfalteten Anti-Raketen-Systemen“. Das würde die gegenwärtige Kräftebalance zerstören. Wenn schon ein Anti-Raketen-System, dann ein globales, das nicht von einem einzelnen Staat oder einer Staatengruppe beherrscht werden dürfe.